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Gemeinderatssitzung vom 31. März 2022

  1. Beschlussfassung der Nettovermögensveränderungsrechnung und die enthaltene Abänderung der erstmaligen Eröffnungsbilanz.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  2. Bericht des Prüfungsausschusses über die Gebarungs- und Rechnungsabschlussprüfung am 17.03.2022.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  3. Beratung und Beschlussfassung über den Rechnungsabschluss des Finanzjahres 2021.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  4. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2021 und Abänderung der Eröffnungsbilanz der VFI Niederwaldkirchen.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  5. Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Entscheidung zur Flächenwidmungsplan-Änderung Nr.2.78.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  6. Beratung und Beschlussfassung über die endgültige Entscheidung zur Flächenwidmungsplan-Änderung Nr.2.77.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  7. Kenntnisnahme des Erlasses der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 01.02.2022 hinsichtlich der Überprüfung des Voranschlages 2022 der Marktgemeinde Niederwaldkirchen.
    Wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen
  8. Beschlussfassung einer Löschungserklärung von Vorkaufsrechten bebauter Liegenschaften.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag gem. §§ 15 ff LiegTeilG auf Veranlassung der grundbücherlichen Durchführung gemäß den im Vermessungsplan des Amtes der oö. Landesregierung, GZ 1511-30i/21 (Baulos Schickerkreuz), vom 17.01.2022, enthaltene(n) Ab- und Zuschreibung(en) vom bzw. zum Gemeindeeigentum. Zusätzlich ist die Widmung zum bzw. die Aufhebung aus dem Gemeingebrauch zu beschließen.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  10. Betriebsführungsvertrag über den Betrieb der Ladestation für E-Fahrzeuge, Beratung und Beschlussfassung eines Nachtrages.
    Dieser Punkt wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt
  11. Resolution betreffend die Evaluierung des Oö. Gemeindedienstes und eine gezielte und rechtzeitige Weiterentwicklung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Adaptierung des Gehaltsschemas für die Bediensteten der Oö. Gemeinden und Gemeindeverbände.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen
  12. Resolution betreffend die Entwicklung eines spürbaren Entlastungspaketes zur Eindämmung der hohen Energiekosten.
    Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen

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