1. Kenntnisnahme des Erlasses der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 15.12.2021 hinsichtlich der Überprüfung der Eröffnungsbilanz der Marktgemeinde Niederwaldkirchen.

Wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen

2. Kenntnisnahme des Erlasses der Bezirkshauptmannschaft Rohrbach vom 15.12.2021 hinsichtlich der Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2020 der Marktgemeinde Niederwaldkirchen.

Wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen

3. Beratung und Beschlussfassung über den Finanzierungsplan für das Projekt „Umbau und teilweiser Neubau der Volksschule Niederwaldkirchen”

Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen

4. Vertragsabschluss betreffend Planung, Oberleitung und örtliche Bauaufsicht für den Umbau und teilweisen Neubau der Volksschule mit dem Architekturbüro Arkade ZT GmbH, Marktplatz 15, 4170 Haslach.

GR Markus Simon stellt den Antrag, dieser wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

5. Neubau „Bezirkshallenbad Rohrbach – Beschlussfassung der Mitfinanzierung der Projektkosten”

GR Nicole Trudenberger stellt den Antrag, dieser wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

6. Verlängerung der Mitgliedschaft beim LEADER Regionalentwicklungsverein DonauBöhmerwald für die EU-Förderperiode 2023 — 2027.

Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen

6. Beratung und Beschlussfassung einer Vereinbarung gemäß SS 50 und 51 des Oö. Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 (Oö. POG 1992) betreffend die Entrichtung von Schulerhaltungsbeiträgen bzw. Gastschulbeiträgen mit den Gemeinden der eingeschulten Schüler der Mittelschule Niederwaldkirchen.

Wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen